Die Menschen wollen sichere Gefängnisse, die Landesregierung ist gefordert

Der Ausbruch eines Häftlings aus der Justizvollzugsanstalt Bochum war heute Gegenstand im Düsseldorfer Landtag. Die CDU-Landtagsfraktion hatte eine Sondersitzung beantragt, auf der NRW-Justizminister Kutschaty (SPD) Rede und Antwort zu den Pannen in der JVA sowie bei der Information der Öffentlichkeit nach dem letzten Ausbruch Ende Januar stehen sollte.

Peter Biesenbach, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, wunderte sich, warum das NRW-Justizministerium gegenüber der ... (Read More)

Junge beanspruchen die Definitionshoheit

Wer alt ist, und was jener in diesem natürlichen Normalfall zu tun habe, das glauben die jüngeren deutschen Mitbürgerinnen und Mitbürger mit und ohne Migrationshintergrund immer noch weitaus besser zu wissen als wir Alten selbst.

Alt ist für sie faltig, grauhaarig, vergesslich bis dement, kränkelnd, gebrechlich bis inkontinent und irgendwie immer pflegebedürftig. Alt ist darüber hinaus auch erfahren, langsam und gestrig. Alte schwärmen von guten alten Zeiten und wollen Jüngeren immer die ... (Read More)

Koreanischer Übermensch

Wir brauchen in unserer Demokratie keine Übermenschen wie etwa jenen kürzlich verstorbenen nordkoreanischen Diktator, der bei Lebzeiten nicht einmal zu gewissen menschlichen Bedürfnissen neigte. Vielleicht ist er auch nur verstorben, weil ihm in einem Alter, in dem manche längst zur Inkontinenz neigen, die Harnblase platzte. Wer weiß? Die koreanische Nachwelt wird sein Geheimnis sicherlich nicht erfahren. Machthaber brauchen Geheimnisse, damit daraus später jene Legenden werden, die Helden der Vergangenheit schließlich ... (Read More)

Berechtigte Kritik an Apartheid in Israel oder Antisemitismus von Israelkritikern?

Interview mit Rüdiger Heescher

ngo: Was hat sie dazu bewogen sich zur Zeit so aktiv in der Diskussion um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern einzumischen?

Meine Eindrücke über Israel und Palästina, die ich frisch gewonnen habe, möchte ich gerne teilen, denn was weiss man als Deutscher eigentlich wirklich über die Situation? Wir hören in den Medien nur etwas über Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis, ... (Read More)

Rösler beruft sich dabei auf die Zahlen der Energieszenarien, die dem Laufzeitverlängerungs-Energiekonzept der Bundesregierung zu Grunde gelegen haben. Die 33,3 GW wurden zwar nie Bestandteil des Energiekonzepts, wurden von den Solargegnern in Union und FDP aber immer wieder als Ziel benannt. Diese Zahlen stammen übrigens von dem Energieforschungsinstitut EWI, das bekanntlich zu einem relevanten Teil von E.ON und RWE finanziert wird, und dessen Leiter eine Stiftungsprofessur hat, die von E.ON, RWE, Vattenfall Europe Mining sowie der RAG finanziert wird.

... (Read More)

Entgegen den polizeilichen und regierungspolitisch geschürten Darstellungen war Dresden im Februar 2011 nicht von Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten aus den Gegendemonstrationen gekennzeichnet. Im Gegenteil: Dresden zeichnete sich dadurch aus, dass Zehntausende Bürger und Bürgerinnen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit "gewaltfrei und ohne Waffen" in ihre Hände nahmen. Sie waren auf der Straße, um gegen die braunen, nationalistischen und rassistischen Bestrebungen ein deutliches Zeichen zu setzen. Das Trennungskonzept der Polizei, das den ... (Read More)

Wir bleiben dabei: Naziaufmärsche verhindern!

In seinem Aufruf fordert das Bündnis alle Menschen auf, sich den Neonazis friedlich zu widersetzen und ihnen keinen Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu geben. Gerade das Zeigen des Hitlergrußes eines Abgeordneten der NPD in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung zeigt, dass aktives Handeln erforderlich ist. „Wir wollen den Neonazis keinen Raum für die Umdeutung der Geschichte geben. Sie besitzen keinerlei Legitimation das Andenken der Opfer zu verhöhnen. FaschistischeIdeologien waren und ... (Read More)

„Das öffentliche Schulwesen ist ein Bereich, in dem Kettenverträge seit Jahrzehnten gang und gäbe sind. Von daher hatten viele Lehrkräfte und die GEW die begründete Hoffnung, der EuGH werde der Kettenvertragspraxis auch im öffentlichen Schulwesen ein Ende setzen. Diese Hoffnung hat getrogen. Dies müssen wir zunächst bedauernd zur Kenntnis nehmen“, erklärte Schröder. In der Urteilsbegründung des EuGH heißt es: „Aus dem bloßen Umstand, dass ein Arbeitgeber gezwungen sein mag, wiederholt oder sogar ... (Read More)

Hier die Reise-Tipps mit sehr gut bewerteten Hotels und guten Preisen für jeden Monat im Jahr 2012:

Januar: Skireise: Hotel Reindl’s Partenkirchner Hof (Garmisch-Partenkirchen, Deutschland)

Im Januar steht Skifahren bei vielen Reisenden hoch im Kurs. Ein beliebtes Ziel für Wintersportler ist die Zugspitzregion um Garmisch-Partenkirchen. Wo 2011 die Ski-WM stattfand, kurven Snowboarder und Skifahrer den Berg hinab. Eine fünf Kilometer lange Rodelbahn am Hausberg lädt auf eine rasante Fahrt ein. Das Hotel Reindl’s Partenkirchner Hof ist ein ... (Read More)

Energiewende, Atomkraftwerke und Japan

Energiewende macht Steinkohlekraftwerke unrentabel Energiewende macht neue Atomkraftwerke unrentabel Japan und das Atom

Für das laufende Jahr erwartet der Bundesverband Windenergie einen Zubau von 2.200 Megawatt. Dazu werden dann auch Baden-Württemberg und Bayern immer stärker beitragen, in denen die politischen Entwicklungen des letzten Jahres wegen der komplexen Genehmigungsverfahren sich erst langsam in höheren Ausbauzahlen niederschlagen werden. Es bleibt zu hoffen, dass sich dadurch die ... (Read More)